❓ Corona-Pandemie – Kosten für Impfzentren
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die finanziellen Aspekte der Impfzentren in Hessen während der Corona-Pandemie. Es werden die monatlichen Kosten und deren Zusammensetzung sowie die Abrechnungsmodalitäten zwischen den Betreibern und den Landkreisen erörtert.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Landkreise, Kommunen, Betreiber der Impfzentren sowie das Land Hessen.
🎯 Was wird gefragt?
Die Anfrage stellt Fragen zur Kostenstruktur der Impfzentren, zu den Vorgaben der Landesregierung für die Betreiber und zur Abrechnung der Kosten.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung antwortet, dass die Kosten für die Impfzentren aus verschiedenen Posten bestehen, darunter Personalkosten, Mieten und externe Dienstleistungen. Die Abrechnung erfolgt monatlich durch die Landkreise an das Regierungspräsidium Gießen, das die Unterlagen prüft.
⚡ Einordnung
Die Fragesteller vermuten, dass die monatlichen Kosten pro Impfzentrum bei etwa 1,8 Millionen Euro liegen. Die Landesregierung gibt an, dass die Abrechnungen auf Schlüssigkeit geprüft werden und dass keine gesetzliche Grundlage für die Einsichtnahme in Rechnungen besteht.