❓ Dokument 20/4987

In dieser Kleinen Anfrage wird ein Videospiel thematisiert, das an der Hochschule für Technik, Wirtschaft und Kultur Leipzig entwickelt wurde. In dem Spiel können Spieler gezielt Politiker der Alternative für Deutschland abschießen. Die Fragesteller erkundigen sich, ob ähnliche Projekte an hessischen Hochschulen bekannt sind und wie die Landesregierung solche Inhalte bewertet.

Betroffen sind die Studenten der hessischen Hochschulen sowie die Landesregierung von Hessen, die für die Überwachung von Projekten an diesen Institutionen verantwortlich ist.

Die Fragesteller fragen, ob der Landesregierung ähnliche Projekte bekannt sind, wie diese bewertet werden und ob Prüfungen auf strafrechtlich relevante Inhalte stattfinden.

Die Landesregierung hat keine Kenntnis von ähnlichen Projekten an hessischen Hochschulen. Sie betont, dass die Hochschulen jede Form von Gewaltverherrlichung ablehnen und dass die Organisation und Bewertung von Prüfungsleistungen in der Verantwortung der Hochschulen liegt.

Die Anfrage wirft Fragen zur Hochschulautonomie und zur Verantwortung der Landesregierung auf. Es gibt Bedenken hinsichtlich der Inhalte von studentischen Projekten und deren Auswirkungen auf die Gesellschaft. Die Landesregierung sieht die bestehenden rechtlichen Rahmenbedingungen als ausreichend an.