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HessenKleine AnfrageSPD

❓ Stand der Lebensmittelüberwachung im Landkreis Fulda I

3. Februar 2021Dokument 20/4995 · WP 20Hessen
Sabine Waschke
LebensmittelüberwachungFuldaKontrollenPlanstellenRisikobewertung
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage von Sabine Waschke thematisiert den aktuellen Stand der Lebensmittelüberwachung im Landkreis Fulda. Sie hebt die Notwendigkeit einer Stärkung der Fachaufsicht und der amtlichen Kontrollen hervor, insbesondere im Kontext eines jüngsten Lebensmittelskandals.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Bürger des Landkreises Fulda, Lebensmittelunternehmen sowie die zuständigen Behörden für Lebensmittelüberwachung.

🎯 Was wird gefragt?

Die Fragesteller fragen nach der Anzahl der Planstellen für die Lebensmittelüberwachung im Landkreis Fulda, deren Besetzung, geplanten Personalzuwächsen sowie den durchgeführten Kontrollen in den letzten Jahren.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung antwortet, dass keine Informationen zu den Planstellen in den Veterinärbehörden der Landkreise vorliegen. Es wird auf die kommunale Selbstverwaltung verwiesen, die die Personalwirtschaft und Organisation betrifft. Zudem wird erklärt, dass die Anzahl der durchgeführten Kontrollen variabel ist und von verschiedenen Faktoren abhängt.

⚡ Einordnung

Die Fragesteller vermuten, dass die Fachaufsicht bei der Lebensmittelüberwachung gestärkt werden muss. Die Landesregierung führt aus, dass die Risikobewertung der Betriebe dynamisch ist und sich nach jedem Betriebsbesuch ändern kann. Es liegen keine konkreten Zahlen zu den Planstellen oder Kontrollen vor.

Quelle: Hessen, Dokument 20/4995, Wahlperiode 20, eingereicht 3. Februar 2021

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.