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HessenKleine AnfrageSPD

Dokument 20/5014

15. Juli 2026Dokument 20/5014 · WP 20Hessen
Heinz Lotz
HochwasserschutzRückhaltebeckenBad Soden-SalmünsterGenehmigungUmweltschutz
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

In der Anfrage wird die Notwendigkeit eines Rückhaltebeckens zur Verhinderung von Hochwasserschäden im Main-Kinzig-Kreis thematisiert. Die Genehmigung steht jedoch aufgrund von Bedenken hinsichtlich der Standsicherheit noch aus.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Anwohner und Gemeinden im Main-Kinzig-Kreis, insbesondere Bad Soden-Salmünster, die durch Hochwasser gefährdet sind.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es wird gefragt, ob alle erforderlichen Standsicherheitsunterlagen für das Rückhaltebecken vorliegen und wann mit einer Genehmigung zu rechnen ist.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Antworten der Ministerin zeigen, dass die Standsicherheitsunterlagen unzureichend sind und dass ein abschließender Rückschluss auf die Standfestigkeit der Hänge noch nicht möglich ist. Eine Genehmigung kann erst erteilt werden, wenn alle notwendigen Nachweise vorliegen.

⚡ Einordnung

Die Anfrage verdeutlicht die Herausforderungen im Hochwasserschutz und die Notwendigkeit, technische Standards zu erfüllen. Die Verzögerungen bei der Genehmigung könnten die Sicherheit der Anwohner gefährden und erfordern eine zügige Klärung der technischen Fragen.

Quelle: Hessen, Dokument 20/5014, Wahlperiode 20, eingereicht 4. Februar 2021

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.