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HessenKleine AnfrageAfD

Dokument 20/5040

15. Juli 2026Dokument 20/5040 · WP 20Hessen
Dr. Frank Grobe, Heiko Scholz
Hessische Landeszentralepolitische BildungLinksextremismusRechtsextremismusIslamismus
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage befasst sich mit der politischen Ausgewogenheit der Hessischen Landeszentrale für politische Bildung und hinterfragt die Verteilung von Seminaren und Materialien zu verschiedenen politischen Extremismen seit 2013.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Hessische Landeszentrale für politische Bildung, politische Parteien und die Gesellschaft im Allgemeinen.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur Anzahl und den Kosten von Seminaren, Druckschriften und anderen Materialien in Bezug auf politische Extremismen gestellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Anfrage enthält verschiedene Fragen zu den angebotenen Seminaren und den finanziellen Aufwendungen für politische Bildung, die in einer Tabelle aufgeschlüsselt sind. Die Antworten der Regierung sind in der Anlage enthalten.

⚡ Einordnung

Die Anfrage wirft Fragen zur politischen Neutralität der Bildungsangebote auf und könnte Diskussionen über die Rolle staatlicher Institutionen in der politischen Bildung anstoßen.

Quelle: Hessen, Dokument 20/5040, Wahlperiode 20, eingereicht 9. Februar 2021

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.