❓ Einreise über hessische Flughäfen im Kontext der Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung vor der Corona-Pandemie, Teil II
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage behandelt die Einreise von Asylantragstellern über hessische Flughäfen im Kontext der Corona-Pandemie. Die Fragesteller fragen nach geplanten Flüchtlingsflügen und den Maßnahmen der Landesregierung zum Schutz der Bevölkerung.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Asylantragsteller, die über hessische Flughäfen einreisen, sowie die Bevölkerung in Hessen.
🎯 Was wird gefragt?
Die Fragesteller fragen, ob der Landesregierung weitere geplante Flüchtlingsflüge bekannt sind und wie der Schutz der Bevölkerung vor der Corona-Pandemie sichergestellt wird.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung antwortet, dass humanitäre Aufnahmen aus Griechenland abgeschlossen sind und weitere Aufnahmen aus der Türkei erwartet werden. Es wird betont, dass eingereiste Personen isoliert und getestet werden, bevor sie in die Kommunen weitergeleitet werden.
⚡ Einordnung
Die Fragesteller vermuten, dass die Einreise von Asylantragstellern aus Gebieten mit hohen Infektionszahlen nicht ausreichend reguliert ist. Die Landesregierung verweist auf die Einhaltung der Corona-Virus-Einreiseverordnung und die Verantwortung der Bundespolizei für die Kontrolle des grenzüberschreitenden Verkehrs.