❓ Zukunft der Fahrverbote in Darmstadt

Die Anfrage thematisiert die rechtlichen Rahmenbedingungen und die Zukunft von Fahrverboten in Darmstadt, insbesondere im Hinblick auf die Stickstoffdioxid-Belastung und die Einhaltung von Grenzwerten.

Betroffen sind die Bürger von Darmstadt, insbesondere Autofahrer sowie die Umwelt und Anwohner in der Stadt.

Die Fragesteller fragen nach der Möglichkeit, Fahrverbote auszusetzen, den Voraussetzungen dafür und den Auswirkungen der getroffenen Maßnahmen auf die Luftqualität.

Die Landesregierung antwortet, dass ein Ausstieg aus dem Vergleich mit der Deutschen Umwelthilfe nicht notwendig ist, da alle Verpflichtungen erfüllt wurden. Fahrverbote können nur aufgehoben werden, wenn eine Grenzwerteinhaltung ohne diese Maßnahmen gewährleistet ist. Die Luftqualität hat sich verbessert, jedoch ist der Rückgang der Stickstoffdioxid-Belastung auch auf das reduzierte Verkehrsaufkommen während der Pandemie zurückzuführen.

Die Landesregierung stellt fest, dass die Rücknahme von Fahrverboten nur möglich ist, wenn eine zukünftige Grenzwerteinhaltung ohne diese Maßnahmen sicher gewährleistet ist. Es wird auf die Bedeutung der Prognosen zur Luftqualität hingewiesen und dass die tatsächliche Entwicklung durch die Pandemie beeinflusst wurde.