❓ Dokument 20/5112

Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert befasst sich mit dem aktuellen Stand der Planung und Umsetzung des letzten Bauabschnitts der Bundesstraße 49 im Kreis Limburg-Weilburg, insbesondere im Bereich der Gemeinde Löhnberg. Es wird auf die lange Geschichte der Planungen und die aktuellen Herausforderungen eingegangen.

Betroffen sind die Anwohner der Gemeinde Löhnberg sowie Verkehrsteilnehmer, die die B 49 nutzen. Auch die Gemeinde selbst ist direkt involviert, da sie an der Planung und Umsetzung beteiligt ist.

Es werden Fragen zum Planungsstand, Baurecht, Einwänden im Planfeststellungsverfahren und Kostenschätzungen gestellt. Es wird konkret nach dem aktuellen Fortschritt und den Herausforderungen gefragt, die den Ausbau verzögern.

Die Antworten der Regierung geben an, dass die Unterlagen für einen neuen Gesehenvermerk im Januar 2021 vorgelegt wurden und dass die Dauer des Planfeststellungsverfahrens von den eingereichten Einwendungen abhängt. Ein konkreter Termin für den Erlass des Planfeststellungsbeschlusses kann derzeit nicht genannt werden.

Die Anfrage ist politisch relevant, da sie die Infrastrukturentwicklung in einer wichtigen Region betrifft. Es gibt möglicherweise unterschiedliche Meinungen zur Notwendigkeit und Dringlichkeit des Ausbaus, insbesondere hinsichtlich der Kosten und der Auswirkungen auf die Umwelt.