❓ Gescheiterte Abschiebeversuche in Hessen – Nachfrage zur Drucks. 20/4184, Teil I

In der Anfrage wird auf die gescheiterten Abschiebeversuche in Hessen zwischen 2018 und 2020 eingegangen. Die Fragesteller fordern Informationen über die Gründe und die Anzahl der gescheiterten Abschiebungen sowie deren Kosten.

Betroffen sind ausreisepflichtige Personen, die in Hessen leben, sowie die hessischen Steuerzahler, die die Kosten für gescheiterte Abschiebungen tragen.

Die Fragesteller fragen nach der Anzahl der gescheiterten Abschiebungen in mehreren Versuchen, der Dauer der rechtskräftigen Abschiebebescheide, dem Aufenthaltsort der nicht angetroffenen Personen und den Verletzungen von Polizeibeamten während der Abschiebungen.

Die Landesregierung verweist auf die Vorbemerkung und gibt an, dass eine detaillierte Nacherfassung der gescheiterten Abschiebungen mit hohem Verwaltungsaufwand verbunden wäre. Die Pandemie habe die Rückführungspraxis 2020 beeinflusst, was zu einem Rückgang der durchgeführten Abschiebungen führte.

Die Anfrage wurde von der Fraktion der Alternative für Deutschland eingereicht. Die Landesregierung hat auf die Schwierigkeiten bei der Erfassung von Daten verwiesen und die Auswirkungen der Pandemie auf die Rückführungen erläutert. Es wurden spezifische Zahlen zu gescheiterten Abschiebungen in den Jahren 2018 bis 2020 genannt.