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HessenKleine AnfrageAfD

Dokument 20/5144

15. Juli 2026Dokument 20/5144 · WP 20Hessen
Klaus Herrmann, Dirk Gaw
Türkische HisbollahWestend-MoscheeHasspredigenVerfassungsschutzIslamismus
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

In der Kleinen Anfrage wird die Einstellung eines Imans mit Verbindungen zur Türkischen Hisbollah in der Westend-Moschee thematisiert. Zudem wird die Haltung der Moschee zur freiheitlich demokratischen Grundordnung hinterfragt.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Mitglieder der Westend-Moschee sowie die muslimische Gemeinschaft in Wiesbaden.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur Kenntnis der Landesregierung über die Verbindungen der Moschee zur Türkischen Hisbollah und deren Einfluss auf die Besucher gestellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung bestätigte, dass sie Kenntnis von der Anstellung eines TH-Funktionärs als Imam hat und dass die Moschee weiterhin an der TH-Ideologie festhält. Aktuell sind keine offen verfassungsfeindlichen Predigten bekannt.

⚡ Einordnung

Die Anfrage und die Antworten der Landesregierung werfen Fragen zur Sicherheit und zur politischen Einflussnahme von islamistischen Strömungen auf. Dies könnte zu einer breiteren Diskussion über die Rolle von Moscheen in der Gesellschaft führen.

Quelle: Hessen, Dokument 20/5144, Wahlperiode 20, eingereicht 18. Februar 2021

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.