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HessenKleine AnfrageAfD

❓ Türkische Hisbollah Wiesbaden, Teil I

18. Februar 2021Dokument 20/5144 · WP 20Hessen
Klaus Herrmann, Dirk Gaw
Türkische HisbollahWestend-MoscheeVerfassungsschutzHasspredigenIslamismus
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

In der Anfrage wird die Einstellung eines Imans mit Verbindungen zur Türkischen Hisbollah in der Westend-Moschee thematisiert. Zudem wird die Haltung der Moschee zur freiheitlich demokratischen Grundordnung hinterfragt.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Mitglieder der Westend-Moschee, die lokale muslimische Gemeinschaft in Wiesbaden sowie die Hessische Landesregierung.

🎯 Was wird gefragt?

Die Fragesteller fragen, ob die Landesregierung Kenntnis über die Neueinstellung des Imans und die Haltung des Moscheevorstands zur freiheitlich demokratischen Grundordnung hat.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung bestätigt, dass sie Kenntnis über die Anstellung eines TH-Funktionärs als Imam hat und bewertet den Sachverhalt als verfassungsschutzrelevant. Aktuell sind keine offen verfassungsfeindlichen Predigten bekannt.

⚡ Einordnung

Die Fragesteller vermuten, dass die Westend-Moschee weiterhin der TH-Ideologie anhängt. Die Landesregierung gibt an, dass die Moschee gesetzeskonform agiert, jedoch als Teil des legalistischen Islamismus betrachtet wird.

Quelle: Hessen, Dokument 20/5144, Wahlperiode 20, eingereicht 18. Februar 2021

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.