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HessenKleine AnfrageAfD

❓ "Jerusalema-Dance-Challenge" und mögliche Kosten für die hessischen Steuerzahler

19. Februar 2021Dokument 20/5146 · WP 20Hessen
Dr. Frank Grobe, Heiko Scholz, Dimitri Schulz, Volker Richter, Dirk Gaw, Klaus Herrmann, Arno Enners
Jerusalema-Dance-ChallengeUrheberrechtKostenHessenLizenzinhaber
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage thematisiert die 'Jerusalema-Dance-Challenge' und mögliche finanzielle Forderungen des Lizenzinhabers Warner Music an hessische Institutionen. Es wird untersucht, ob hessische Behörden an der Challenge teilgenommen haben und ob finanzielle Forderungen gestellt wurden.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind hessische staatliche Institutionen, die möglicherweise an der 'Jerusalema-Dance-Challenge' teilgenommen haben, sowie die hessischen Steuerzahler.

🎯 Was wird gefragt?

Die Fragesteller fragen, welche hessischen Institutionen an der Challenge beteiligt waren, ob Forderungen des Lizenzinhabers an hessische Behörden gestellt wurden, ob diese bereits beglichen wurden und welche Maßnahmen die Landesregierung zur Sensibilisierung hinsichtlich des Urheberrechts plant.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung antwortet, dass ihr keine Erkenntnisse über eine Beteiligung hessischer Institutionen an der Challenge vorliegen. Es wurden keine finanziellen Forderungen gegenüber hessischen Behörden bekannt, und die Fragen 2 bis 5 wurden in Bezug auf die Antwort zu Frage 1 zusammengefasst.

⚡ Einordnung

Die Fragesteller vermuten, dass die Teilnahme an der 'Jerusalema-Dance-Challenge' rechtliche und finanzielle Konsequenzen haben könnte. Es wird auf die Praxis in Nordrhein-Westfalen verwiesen, wo bereits Forderungen beglichen wurden. Die Landesregierung hat keine konkreten Beträge oder Forderungen genannt.

Quelle: Hessen, Dokument 20/5146, Wahlperiode 20, eingereicht 19. Februar 2021

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.