❓ Ausreisepflichtige Ausländer in Hessen – Kosten für das Land Hessen – Bezugnahme auf Drucks. 20/1087, 20/2855, 20/3241, 20/3242 und 20/3243
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Anzahl und den Kosten ausreisepflichtiger Ausländer in Hessen. Die Fragesteller fragen nach der aktuellen Situation und den finanziellen Auswirkungen für das Land.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind ausreisepflichtige Ausländer in Hessen sowie die Landesregierung und die Gebietskörperschaften, die Sozialleistungen gewähren.
🎯 Was wird gefragt?
Die Fragesteller fragen nach der Anzahl der ausreisepflichtigen Personen, deren Duldung, den Kosten für Sozialleistungen und den Abschiebungen.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung gibt an, dass zum Stichtag 31.12.2020 15.490 ausreisepflichtige Personen in Hessen lebten. 79% dieser Personen hatten eine Duldung. Im Jahr 2020 wurden 818 Personen abgeschoben. Die genauen Kosten für Sozialleistungen sind nicht bekannt, da sie von den Gebietskörperschaften getragen werden.
⚡ Einordnung
Die Fragesteller der AfD erheben Fragen zu den Kosten und der Anzahl ausreisepflichtiger Ausländer. Die Landesregierung verweist auf fehlende Daten zu den Sozialleistungen und gibt konkrete Zahlen zu Duldungen und Abschiebungen an.