❓ Einbürgerungen nach § 10 Staatsangehörigkeitsgesetz (StAG)

Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) thematisiert die Einbürgerungen in Hessen gemäß § 10 des Staatsangehörigkeitsgesetzes. Es werden verschiedene Aspekte der Einbürgerung, wie die Voraussetzungen und Ausnahmen, sowie die Anzahl der Einbürgerungen in den letzten fünf Jahren abgefragt.

Betroffen sind Ausländer, die in Hessen leben und einen Antrag auf Einbürgerung stellen möchten, sowie deren Ehegatten und minderjährige Kinder.

Die Anfrage stellt mehrere Fragen zur Anzahl der Einbürgerungen in den letzten fünf Jahren, zu verkürzten Aufenthaltsdauern für Ehegatten und minderjährige Kinder sowie zu den Gründen für mögliche Ausnahmen von den Einbürgerungsvoraussetzungen.

Die Landesregierung antwortet, dass im Zeitraum von 2016 bis 2020 insgesamt 55.128 Personen nach § 10 StAG eingebürgert wurden. 6.277 davon waren Ehegatten oder minderjährige Kinder. Bei 1.120 Personen wurde die Aufenthaltsdauer aufgrund von Integrationsleistungen verkürzt. Weitere spezifische Daten zu Ausnahmen wurden nicht erfasst.

Die Fragesteller vermuten, dass die Anzahl der Einbürgerungen und die Anwendung von Ausnahmen auf die Integrationspolitik in Hessen hinweisen. Die Landesregierung hat keine Statistiken über bestimmte Ausnahmen bereitgestellt, was die Transparenz der Einbürgerungsverfahren betrifft.