❓ Dokument 20/5231
📋 Worum geht es?
In dieser Kleinen Anfrage wird der Maskenerwerb des Landes Hessen von einem Textilunternehmen aus Heusenstamm thematisiert. Es wird auf mögliche unlautere Wettbewerbsvorteile und die Rolle der hessischen Landesregierung eingegangen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Bürgerinnen und Bürger von Hessen sowie die hessische Landesregierung und das genannte Unternehmen.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zu den Maskenlieferungen, Preisen, den Bezugsterminen und den Hinweisen von Politikern auf das Unternehmen gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die hessische Landesregierung hat keine Masken von dem genannten Unternehmen erworben und es gab keine Hinweise auf Provisionszahlungen. Die Geschäftsbeziehung wurde überprüft, und das Land Hessen trat wirksam vom Vertrag zurück.
⚡ Einordnung
Die Anfrage beleuchtet die Transparenz und Integrität der Beschaffungsprozesse während der Pandemie. Es gibt keine Hinweise auf unlautere Praktiken, was für die politische Debatte um die Beschaffung von Schutzausrüstung während COVID-19 von Bedeutung ist.