❓ Corona-Pandemie – Einstufung von Hochrisikogebieten

Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Einstufung von Staaten als Hochrisikogebiete im Kontext der Corona-Pandemie und die damit verbundenen Einreisebestimmungen. Der Fragesteller hinterfragt die Zuverlässigkeit der Daten, die zur Einstufung führen, und die Rolle der Hessischen Landesregierung in diesem Prozess.

Betroffen sind Personen, die aus dem Ausland nach Hessen einreisen, sowie die Länder, die als Risikogebiete eingestuft werden.

Die Anfrage stellt mehrere Fragen zur Einstufung von Hochrisikogebieten und zur Kommunikation zwischen der Landesregierung und der Bundesregierung über die Zuverlässigkeit der Daten zur Corona-Situation in anderen Ländern.

Die Hessische Landesregierung sieht das derzeitige Einstufungsverfahren als zweckmäßig an und thematisiert regelmäßig die Fragen des Infektionseintrags aus dem Ausland in Abstimmungen mit der Bundesregierung. Es wird darauf hingewiesen, dass die Einstufung als Risikogebiet Sache der Bundesregierung ist und dass die Hessische Landesregierung die Situation in den betroffenen Staaten aufmerksam verfolgt.

Die Fragesteller äußern Bedenken hinsichtlich der Zuverlässigkeit der Daten, die zur Einstufung von Ländern als Risikogebiete führen. Die Hessische Landesregierung hat in Abstimmungen mit der Bundesregierung die Problematik angesprochen und hält das aktuelle Verfahren für angemessen.