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HessenKleine AnfrageDie Linke

❓ Altfall-Regelung für lange in Deutschland lebende Ausländerinnen und Ausländer - Teil 1

8. März 2021Dokument 20/5265 · WP 20Hessen
Saadet Sonmez
Altfall-RegelungDuldungAufenthaltsrechtIntegrationAbschiebung
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage von Saadet Sonmez (Die Linke) thematisiert die Altfall-Regelung für Ausländer, die lange in Deutschland leben. Es wird auf die Abschiebung eines somalischen Staatsangehörigen eingegangen, der nach Angaben des Hessischen Flüchtlingsrates Anspruch auf eine Beschäftigungsduldung und später auf eine Aufenthaltserlaubnis gehabt hätte.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind langjährig in Deutschland lebende Ausländer, insbesondere solche mit Duldung, die möglicherweise Anspruch auf eine Aufenthaltserlaubnis haben.

🎯 Was wird gefragt?

Die Anfrage stellt Fragen zur Anzahl der in Hessen lebenden Personen mit Duldung, aufgeschlüsselt nach Aufenthaltsdauer und Alter.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung gibt an, dass in Hessen 12.438 Personen mit Duldung leben. Eine detaillierte Aufschlüsselung nach Aufenthaltsdauer und Alter wurde bereitgestellt, wobei 5.800 Personen unter 27 Jahren alt sind.

⚡ Einordnung

Die Fragesteller weisen darauf hin, dass die Abschiebung von Personen, die lange in Deutschland leben, nicht im Sinne der humanitären Flüchtlingspolitik ist. Die Landesregierung hat keine weiteren Informationen zu den Duldungen bereitgestellt.

Quelle: Hessen, Dokument 20/5265, Wahlperiode 20, eingereicht 8. März 2021

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.