Zurück zur Übersicht
HessenKleine AnfrageAfD

❓ Landesbeauftragte der Hessischen Landesregierung für Heimatvertriebene und Spätaussiedler

10. März 2021Dokument 20/5291 · WP 20Hessen
Dr. Dr. Rainer Rahn
HeimatvertriebeneSpätaussiedlerReisekostenEhrenamtHessen
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage befasst sich mit der hauptamtlichen Tätigkeit der Landesbeauftragten für Heimatvertriebene und Spätaussiedler in Hessen, die seit 2009 ehrenamtlich tätig war. Es werden Fragen zu ihrem zeitlichen Aufwand, den Reisekosten und der Aufwertung ihrer Stelle behandelt.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Heimatvertriebenen und Spätaussiedler in Hessen sowie die Landesbeauftragte für Heimatvertriebene und Spätaussiedler.

🎯 Was wird gefragt?

Die Anfrage stellt Fragen zu den Arbeitsstunden der Beauftragten, den Gründen für die Umstellung auf eine hauptamtliche Stelle und den Reisekosten, die im Zeitraum von 2009 bis 2020 abgerechnet wurden.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesbeauftragte war von 2009 bis 2020 ehrenamtlich tätig und hat einen durchschnittlichen Aufwand von 40 bis 60 Stunden pro Woche. Reisekosten in Höhe von insgesamt 65.763,01 € wurden in den Jahren 2016 bis 2020 erstattet. Weitere Kosten wurden nicht erstattet.

⚡ Einordnung

Die Anfrage wurde von der Alternative für Deutschland eingereicht. Die Landesregierung bestätigt, dass die Beauftragte seit 2020 hauptamtlich tätig ist und die Reisekosten gemäß dem Hessischen Reisekostengesetz erstattet wurden. Es gibt keine weiteren ehrenamtlichen Beauftragten mit einem ähnlichen Zeitaufwand.

Quelle: Hessen, Dokument 20/5291, Wahlperiode 20, eingereicht 10. März 2021

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.