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HessenKleine AnfrageAfD

❓ Erstaufnahmeeinrichtung Bad Arolsen-Mengeringhausen - Teil I

11. März 2021Dokument 20/5303 · WP 20Hessen
Claudia Papst-Dippel, Klaus Herrmann, Dirk Gaw, Volker Richter, Dimitri Schulz, Arno Enners
ErstaufnahmeeinrichtungFlüchtlingeBleibeperspektiveDelikteRückführung
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage befasst sich mit verschiedenen Vorkommnissen in der Erstaufnahmeeinrichtung Bad Arolsen-Mengeringhausen, insbesondere mit der Anzahl der untergebrachten Flüchtlinge, ihrer Bleibeperspektive und kriminellen Aktivitäten.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind Flüchtlinge, die in der Erstaufnahmeeinrichtung Bad Arolsen-Mengeringhausen untergebracht sind, sowie die lokale Bevölkerung und die Polizei.

🎯 Was wird gefragt?

Die Fragesteller fragen nach der Anzahl der Flüchtlinge in der Einrichtung, der Bleibeperspektive, der strafrechtlichen Auffälligkeiten und den Bedingungen für Rückführungen.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung gibt an, dass am 22. März 2021 242 Flüchtlinge in der Einrichtung untergebracht sind, von denen 49 keine Bleibeperspektive haben. Es liegen keine statistischen Erfassungen über strafrechtliche Auffälligkeiten vor. Die Rückführung hängt von verschiedenen Rahmenbedingungen ab.

⚡ Einordnung

Die Fragesteller äußern Bedenken über die Sicherheit in der Einrichtung und die Berichterstattung in den Medien. Die Landesregierung verweist auf die COVID-19-Pandemie und andere rechtliche Rahmenbedingungen, die Rückführungen beeinflussen.

Quelle: Hessen, Dokument 20/5303, Wahlperiode 20, eingereicht 11. März 2021

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.