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HessenKleine AnfrageAfD

❓ Erstaufnahmeeinrichtung Bad Arolsen-Mengeringhausen - Teil II

11. März 2021Dokument 20/5304 · WP 20Hessen
Claudia Papst-Dippel, Klaus Herrmann, Dirk Gaw, Volker Richter, Dimitri Schulz, Arno Enners
ErstaufnahmeeinrichtungPolizeieinsätzeIntegrationSicherheitFlüchtlinge
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage thematisiert verschiedene Vorkommnisse im Umfeld der Erstaufnahmeeinrichtung Bad Arolsen-Mengeringhausen und fragt nach der Entwicklung der Polizeieinsätze sowie der Sicherheitslage in der Einrichtung.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die untergebrachten Flüchtlinge in der Erstaufnahmeeinrichtung sowie die lokale Bevölkerung und die Polizei in Bad Arolsen.

🎯 Was wird gefragt?

Die Fragesteller fragen nach der Anzahl der Polizeieinsätze, der Unterstützung durch andere Polizeistationen, der Anzahl der eingesetzten Polizisten, der Notwendigkeit einer Aufstockung der Polizeikräfte, der Anzahl der Integrationskurse und der Kosten dieser Kurse.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung berichtet von 29 Polizeieinsätzen in der Einrichtung zwischen Oktober 2020 und Februar 2021. 18 Einsätze benötigten Unterstützung von anderen Polizeistationen. Es fanden keine Integrationskurse bis Mitte März 2021 statt, jedoch werden seitdem Kurse angeboten. Die Kosten für einen Integrationskurs betragen 1.534,00 € pro Monat.

⚡ Einordnung

Die Anfrage wurde von der Fraktion der Alternative für Deutschland eingereicht. Die Landesregierung hat auf die Fragen geantwortet und konkrete Zahlen zu Polizeieinsätzen und Integrationskursen genannt. Die Sicherheitslage wird als ausreichend beurteilt, und es wird betont, dass die Polizei gut aufgestellt ist.

Quelle: Hessen, Dokument 20/5304, Wahlperiode 20, eingereicht 11. März 2021

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.