❓ Dokument 20/5304
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage befasst sich mit Vorfällen in der Erstaufnahmeeinrichtung Bad Arolsen, insbesondere mit Polizeieinsätzen und der Sicherheitslage in der Einrichtung. Es werden verschiedene Aspekte der Integration und Sicherheit angesprochen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die untergebrachten Flüchtlinge in der Erstaufnahmeeinrichtung Bad Arolsen sowie die lokale Bevölkerung und die Polizei.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Anzahl der Polizeieinsätze, zur Unterstützung durch andere Polizeistationen und zur Notwendigkeit einer Aufstockung der Polizeikräfte gestellt. Zudem wird nach Integrationskursen und deren Kosten gefragt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Im Zeitraum von Oktober 2020 bis Februar 2021 gab es 29 Polizeieinsätze. Bei 18 Einsätzen wurde Unterstützung von anderen Dienststellen geleistet. Es fanden keine Integrationskurse bis Mitte März 2021 statt, und die Kosten für einen Integrationskurs betragen 1.534,00 € pro Monat.
⚡ Einordnung
Die Anfrage thematisiert die Sicherheitslage in einer Erstaufnahmeeinrichtung und zeigt die Herausforderungen bei der Integration von Flüchtlingen auf. Die Landesregierung betont die Notwendigkeit von Sicherheitsmaßnahmen und Investitionen in die Polizei.