❓ Dokument 20/5323

Die Kleine Anfrage zielt darauf ab, die Reformbedürftigkeit der Methode 'Standardisierte Bewertung' zu erörtern, die zur Bewertung von Verkehrsprojekten in Hessen verwendet wird. Die Fragesteller möchten wissen, welche Maßnahmen die Landesregierung plant, um diese Methode zu reformieren und um sicherzustellen, dass Klimaschutzaspekte angemessen berücksichtigt werden.

Betroffen sind Kommunen in Hessen, die auf Fördermittel für Verkehrsprojekte angewiesen sind, sowie die Bevölkerung, die von einer verbesserten Verkehrsinfrastruktur profitieren würde.

Die Fragesteller fordern, dass die Landesregierung eigene Vorschläge zur Reform der 'Standardisierten Bewertung' einbringt, um die Berücksichtigung von Klimaschutz und der Erschließung von Mittelzentren zu verbessern. Zudem wird nach möglichen Verkehrsprojekten gefragt, die von der Reform profitieren könnten.

Die Antwort der Landesregierung betont die Notwendigkeit einer Reform der 'Standardisierten Bewertung', um den Klimaschutz besser zu integrieren. Es werden konkrete Projekte genannt, die von der Reform profitieren könnten, wie die Reaktivierung der Horlofftalbahn und der Lumdatalbahn sowie der Ausbau der Taunusbahn.

Die Reform der 'Standardisierten Bewertung' wird als entscheidend für die Umsetzung von Verkehrsprojekten in Hessen angesehen. Die Landesregierung hat bereits Schritte unternommen, um die Methode zu überarbeiten, was auf eine breite Unterstützung für die Reform hindeutet.