❓ Methode Standardisierte Bewertung

Die Kleine Anfrage thematisiert die Reform der Methode 'Standardisierte Bewertung', die zur Ermittlung von Nutzen und Kosten von Verkehrsprojekten dient. Die Fragesteller fordern eine Berücksichtigung von Klimaschutzaspekten und die Verbesserung der Bewertungsmethodik, um die Realisierung kommunaler Verkehrsprojekte zu fördern.

Betroffen sind Kommunen, die an Verkehrsprojekten arbeiten, sowie die Landesregierung, die für die Umsetzung der Reform verantwortlich ist.

Die Fragesteller fragen, wie die Landesregierung die Reformbedürftigkeit der Methode bewertet, ob eigene inhaltliche Vorhaben gesetzt wurden und welche Verkehrsprojekte von der Reform profitieren könnten.

Die Landesregierung erkennt die Notwendigkeit einer Reform der 'Standardisierten Bewertung' an und hat bereits Schritte unternommen, um die Methodik zu überarbeiten. Es werden konkrete Projekte wie die Reaktivierung der Horlofftalbahn und der Lumdatalbahn genannt, die von der Reform profitieren könnten.

Die Landesregierung hat einen Arbeitskreis zur Überarbeitung der Bewertungsmethodik eingerichtet. Die Reform soll bis Ende 2021 abgeschlossen sein. Die Finanzzuweisungen des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes betragen ab 2021 jährlich 1 Mrd. € und sollen ab 2025 auf 2 Mrd. € steigen.