❓ Videoüberwachung an öffentlichen Plätzen

In der Anfrage wird die Thematik der Videoüberwachung an öffentlichen Plätzen in Hessen behandelt. Es wird erörtert, welche Voraussetzungen für die Installation von Überwachungskameras in hessischen Kommunen gelten und welche Auswirkungen diese Maßnahmen auf die Sicherheit haben.

Betroffen sind die Bürgerinnen und Bürger in Hessen, insbesondere in den Städten und Gemeinden, wo Videoüberwachungssysteme installiert sind.

Die Anfrage umfasst mehrere Fragen, darunter die Voraussetzungen für die Installation von Überwachungskameras, die Auswirkungen auf die Straftaten und spezifische Informationen zu bestimmten Orten, wie dem Bahnhof Riedstadt-Goddelau.

Die Landesregierung gibt an, dass die Installation von Überwachungskameras nur unter bestimmten rechtlichen Voraussetzungen möglich ist. Es wird berichtet, dass in Hessen die Anzahl der Videoüberwachungsanlagen von 20 auf 23 gestiegen ist und dass die Videoüberwachung zur Reduzierung von Straftaten beiträgt. Konkrete Fallzahlen und Delikte werden aufgeschlüsselt.

Die Fragesteller weisen darauf hin, dass die Videoüberwachung ein fester Bestandteil der Sicherheitsarchitektur in Hessen ist. Die Landesregierung nennt konkrete Zahlen zu Straftaten und die Entwicklung der Videoüberwachung in den letzten Jahren. Es wird betont, dass die Voraussetzungen für die Installation von Kameras im Einzelfall geprüft werden.