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HessenKleine AnfrageAfD

❓ Asservate in Polizeidienststellen

19. März 2021Dokument 20/5356 · WP 20Hessen
Dr. Dr. Rainer Rahn
AsservatePolizeiWaffenDiebstahlKontrollmechanismen
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

In dieser Anfrage wird das Verschwinden von Asservaten, insbesondere Waffen, aus Polizeidienststellen in Hessen thematisiert. Es wird auf Mängel in der Organisation und den Kontrollmechanismen hingewiesen, die bereits seit Jahren bekannt sind.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die hessische Polizei, Polizeidienststellen und die Öffentlichkeit, die auf die Sicherheit angewiesen ist.

🎯 Was wird gefragt?

Die zentrale Frage der Anfrage ist, wie viele Asservate in den letzten zehn Jahren verschwunden sind und welche Maßnahmen zur Aufklärung und Verbesserung der Asservatenverwaltung ergriffen werden.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung berichtet, dass in 32 Fällen Asservate nicht mehr in Verwahrung sind. In drei Fällen wurde ein Diebstahl festgestellt. Die Ermittlungen zu weiteren Fällen dauern an. Es wird auf laufende Optimierungsmaßnahmen im Asservatenmanagement hingewiesen.

⚡ Einordnung

Die Fragesteller vermuten, dass es drastische Mängel im Umgang mit Asservaten gibt. Die Landesregierung hat Maßnahmen zur Aufklärung eingeleitet, einschließlich eines Ermittlungsverfahrens gegen einen Polizeibeamten. Die Asservatenordnung wird überarbeitet, um zukünftige Vorfälle zu verhindern.

Quelle: Hessen, Dokument 20/5356, Wahlperiode 20, eingereicht 19. März 2021

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.