❓ Dokument 20/536
📋 Worum geht es?
In der Anfrage wird die Nachlässigkeit hessischer Kommunen bei der Erfassung von Altablagerungen und Altstandorten thematisiert. Es wird auf die gesundheitlichen Risiken hingewiesen, die von kontaminierten Böden ausgehen können, und die Notwendigkeit einer ordnungsgemäßen Erfassung und Meldung dieser Flächen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Kommunen in Hessen, insbesondere die, die ihrer Verpflichtung zur Erfassung von Altlasten nicht nachkommen. Auch die Bevölkerung, die in der Nähe kontaminierter Flächen lebt, ist betroffen.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Erfassung von Altablagerungen und Altstandorten gestellt, sowie zur Nachlässigkeit der Kommunen und den rechtlichen Konsequenzen, die daraus resultieren können.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung hat festgestellt, dass 105.000 potenziell belastete Flächen in der Altflächendatei erfasst sind. Es gibt Gemeinden, die seit der Einführung des Datenübertragungssystems DATUS keine Daten geliefert haben. Die Landesregierung hat Maßnahmen ergriffen, um die Kommunen auf ihre Pflichten hinzuweisen.
⚡ Einordnung
Die Anfrage wirft ein Licht auf die Herausforderungen bei der Erfassung von Altlasten in Hessen und die Verantwortung der Kommunen. Es gibt politische Diskussionen über die Effektivität der Maßnahmen zur Sensibilisierung und Unterstützung der Kommunen.