❓ Corona-Pandemie – Gewerbesteuerkompensation für die hessischen Kommunen
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) thematisiert die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Gewerbesteuereinnahmen der hessischen Kommunen und die damit verbundene Kompensation durch den Bund. Es wird auf die finanziellen Überschüsse und Defizite der Kommunen im Jahr 2020 eingegangen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die hessischen Kommunen, die aufgrund der Corona-Pandemie unterschiedliche Finanzierungsüberschüsse oder -defizite verzeichnet haben.
🎯 Was wird gefragt?
Die Anfrage stellt mehrere Fragen zur finanziellen Situation der Kommunen, insbesondere zu den Überschüssen und Defiziten im Jahr 2020 sowie zur Berücksichtigung dieser bei zukünftigen Zuweisungen von Mitteln.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung beantwortet die Fragen zur finanziellen Lage der Kommunen und erläutert, dass die Kompensationszahlungen für Gewerbesteuermindereinnahmen nicht auf den in der Vergangenheit erwirtschafteten Überschüssen oder Defiziten basieren.
⚡ Einordnung
Die Fragesteller vermuten, dass die Corona-bedingten Ausfälle die hessischen Kommunen stark getroffen haben. Die Landesregierung stellt fest, dass Hessen im Jahr 2020 1.213 Millionen Euro an die Kommunen ausgezahlt hat, um die Mindereinnahmen auszugleichen.