❓ Einwanderung und Zuzug von Flüchtlingen im Corona-Jahr 2020 – Teil II
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Einwanderung und dem Zuzug von Flüchtlingen im Jahr 2020, insbesondere im Kontext der Corona-Pandemie. Die Fragesteller äußern Bedenken über die Reisefreiheit und die Behandlung von Flüchtlingen in Bezug auf Corona-Tests und Isolation.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Flüchtlinge und Migranten, die nach Deutschland einreisen, sowie die hessischen Behörden, die für die Bearbeitung der Asylanträge zuständig sind.
🎯 Was wird gefragt?
Die Fragesteller fragen nach der Anzahl der Widerspruchsverfahren, die in die Gewährung eines Aufenthaltstitels oder die Aufrechterhaltung eines negativen Asylbescheids mündeten, sowie nach der Anzahl der Personen mit negativen Asylbescheiden, die eine Duldung erhielten oder sich ohne Duldung in Hessen aufhalten.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung antwortet, dass die Beantwortung der Fragen aufgrund des hohen Verwaltungsaufwands nicht möglich ist, da eine händische Einzelfallprüfung erforderlich wäre.
⚡ Einordnung
Die Fragesteller der AfD äußern Bedenken zur Behandlung von Flüchtlingen während der Pandemie. Die Landesregierung verweist auf den unverhältnismäßigen Aufwand zur Beantwortung der Fragen und nennt keine konkreten Zahlen oder Fristen.