❓ Ausreisepflichtige Ausländer in Hessen – Kosten für das Land Hessen – Bezugnahme auf Drucks. 20/1087, 20/2855, 20/3241, 20/3242 und 20/3243
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation ausreisepflichtiger Ausländer in Hessen, insbesondere die Anzahl der Personen mit und ohne Duldung sowie die damit verbundenen Kosten für das Land Hessen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind ausreisepflichtige Ausländer in Hessen, die entweder eine Duldung haben oder abgeschoben werden sollen.
🎯 Was wird gefragt?
Die Fragesteller fragen nach der Anzahl der ausreisepflichtigen Personen, den Kosten für Sozialleistungen und der Situation von Personen mit Duldung.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung gibt an, dass zum Stichtag 31. Dezember 2020 insgesamt 15.490 ausreisepflichtige Personen in Hessen lebten. Aktuell sind es 16.201. 79 % der ausreisepflichtigen Personen hatten zu diesem Zeitpunkt eine Duldung. Im Jahr 2020 wurden 818 Personen zurückgeführt.
⚡ Einordnung
Die Anfrage verweist auf frühere Drucksachen (20/1087, 20/2855, 20/3241, 20/3242 und 20/3243) und die Landesregierung hat keine genauen Zahlen zu den Kosten für Sozialleistungen vorgelegt, da diese von den Gebietskörperschaften gewährt werden.