❓ Demonstration der "Querdenker" gegen die Corona-Maßnahmen am 20.03.2021 in Kassel
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage thematisiert die Demonstration der 'Querdenker' am 20. März 2021 in Kassel, die gegen die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung und der Landesregierung gerichtet war. Es wird untersucht, auf welcher Grundlage die Teilnehmerzahl geschätzt wurde und welche Maßnahmen die Polizei ergriffen hat.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Demonstranten der 'Querdenker'-Bewegung, die Polizei, die Stadt Kassel sowie die Landesregierung von Hessen.
🎯 Was wird gefragt?
Die Fragesteller fragen nach der Grundlage der Schätzung der Teilnehmerzahl, den Ursachen für fehlerhafte Prognosen, Hinweisen auf höhere Teilnehmerzahlen, dem Vorgehen der Polizei bei Verstößen gegen Auflagen und dem Umgang mit Gegendemonstranten.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung antwortet, dass die Schätzung der Teilnehmerzahl auf verschiedenen Informationsquellen basierte, jedoch keine ausreichenden Hinweise auf eine höhere Teilnehmerzahl vorlagen. Es wurden mehr als 150 Anzeigen wegen ordnungsrechtlicher Verstöße erfasst, und die Polizei war in der Lage, die Lage nicht vollständig zu kontrollieren.
⚡ Einordnung
Die Fragesteller der AfD äußern Bedenken hinsichtlich der Polizeibewertung und der Einsatzmaßnahmen. Die Polizei berichtete von 20 leicht verletzten Personen, darunter Polizeibeamte und Pressevertreter. Die Einsatzleitung wurde kritisiert, da sie die Zahl der Demonstranten unterschätzt hatte.