❓ Dokument 20/5405

Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Ergebnisse des Corona-Gipfels, bei dem eine Feiertagsregelung für Gründonnerstag und Ostersamstag diskutiert wurde. Die Anfrage zielt darauf ab, die Teilnahme des Hessischen Ministerpräsidenten sowie die rechtlichen und wissenschaftlichen Grundlagen der beschlossenen Maßnahmen zu klären.

Betroffen sind die Bürgerinnen und Bürger in Hessen, die von den beschlossenen Maßnahmen und Feiertagsregelungen direkt betroffen sind.

Es werden Fragen zur Teilnahme des Hessischen Ministerpräsidenten am Corona-Gipfel, zur Konsensfindung bezüglich der Feiertagsregelung und zur Wirksamkeit der beschlossenen Maßnahmen gestellt.

Die Antworten der Landesregierung bestätigen die Teilnahme des Hessischen Ministerpräsidenten am Gipfel und erläutern, dass keine Stellungnahme zu internen Entscheidungsprozessen der Ministerpräsidenten-Konferenz erfolgt. Zudem wird betont, dass die Landesregierung wissenschaftliche Expertisen zur Kenntnis nimmt, diese jedoch nicht kommentiert.

Die Anfrage und die Antworten der Landesregierung werfen Fragen zur Transparenz und Wirksamkeit der Maßnahmen während der Pandemie auf. Kritiker könnten die Entscheidung der Landesregierung hinterfragen, während Unterstützer die Berücksichtigung wissenschaftlicher Analysen betonen.