❓ Nutzung der von der Landesregierung bereitgestellten Fördermittel für kommunale Klimaschutz- und Klimaanpassungsprojekte sowie Informationsinitiativen

Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Verwendung von Fördermitteln, die von der Landesregierung Hessen für kommunale Klimaschutz- und Klimaanpassungsprojekte sowie Informationsinitiativen bereitgestellt werden. Es werden spezifische Fragen zu den bewilligten Fördermitteln in verschiedenen Kategorien gestellt.

Betroffen sind Kommunen in Hessen, die Fördermittel für Klimaschutz- und Klimaanpassungsprojekte beantragt haben.

Die Fragesteller fragen nach den bewilligten Fördermitteln in verschiedenen Kategorien von 2016 bis 2018 und welche konkreten Maßnahmen von den Kommunen umgesetzt wurden.

Die Landesregierung antwortet auf die Fragen mit spezifischen Beträgen, die für verschiedene Fördertatbestände bewilligt wurden, darunter über 3 Millionen Euro für Klimaschutzmaßnahmen und über 645.000 Euro für Klimaanpassungsmaßnahmen. Eine detaillierte Auflistung der geförderten Maßnahmen und deren Empfänger wird in einer Anlage bereitgestellt.

Die Fragesteller sind Martina Feldmayer und Kaya Kinkel von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Die Antwort der Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Priska Hinz, enthält konkrete Zahlen zu den bewilligten Fördermitteln und verweist auf die Richtlinie zur Förderung von Klimaschutzprojekten, die am 1. Januar 2016 in Kraft trat.