❓ Corona Pandemie – Strategie der Landesregierung Teil 5
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn befasst sich mit der Strategie der hessischen Landesregierung zur Bewältigung der Corona-Pandemie. Es werden verschiedene Aspekte der Pandemiebekämpfung, wie digitale Gesundheitsakten und die Vernetzung von Gesundheitsdaten, thematisiert.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Bürgerinnen und Bürger Hessens sowie Institutionen im Gesundheitswesen, einschließlich Gesundheitsämtern, Kliniken und Arztpraxen.
🎯 Was wird gefragt?
Die Anfrage stellt mehrere Fragen zur Planung und Umsetzung von Maßnahmen zur Pandemiebewältigung, darunter die Einführung digitaler Gesundheitsakten und die Vernetzung von Dateninfrastrukturen im Gesundheitswesen.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung beobachtet die Maßnahmen anderer Länder und plant die Einführung digitaler Gesundheitsakten sowie Test- und Impfzertifikate. Es wird auf bestehende gesetzliche Rahmenbedingungen und die Notwendigkeit von Datenschutz hingewiesen.
⚡ Einordnung
Die Anfrage wurde von der Alternative für Deutschland eingereicht. Die Landesregierung hat auf die Fragen geantwortet und betont, dass die Abstimmung mit anderen Bundesländern und der Bundesregierung im Vordergrund steht. Es wird auf die gesetzliche Pflicht zur elektronischen Datenübermittlung seit dem 1. Januar 2021 verwiesen.