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HessenKleine AnfrageSPD

❓ Zustand der Landesstraße im Bereich der Gemeinde Waldsolms

30. April 2019Dokument 20/544 · WP 20Hessen
Stephan Grüger
LandesstraßeWaldsolmsVerkehrssicherheitSanierungsmaßnahmenHessen
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage von Stephan Grüger thematisiert den Zustand der Landesstraßen in der Gemeinde Waldsolms, insbesondere Mängel auf mehreren Straßenabschnitten. Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über den Bekanntheitsgrad dieser Mängel bei der Landesregierung sowie die geplanten Maßnahmen zur Behebung zu erhalten.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Anwohner und Verkehrsteilnehmer in der Gemeinde Waldsolms sowie die zuständigen Behörden, die für die Instandhaltung der Straßen verantwortlich sind.

🎯 Was wird gefragt?

Die zentralen Fragen der Anfrage betreffen die Kenntnis der Landesregierung über die Mängel an den Landesstraßen, den Zeitpunkt des Bekanntwerdens dieser Mängel und den Zeitplan für deren Behebung.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung bestätigt, dass die Mängel bekannt sind, jedoch keine Sanierung der betroffenen Strecken im Rahmen der Sanierungsoffensive 2016 bis 2022 vorgesehen ist. Es wird darauf hingewiesen, dass die Verkehrssicherheit durch die zuständige Straßenmeisterei sichergestellt wird und Ausbesserungsmaßnahmen geplant sind.

⚡ Einordnung

Die Landesregierung hat eine Steigerung der jährlichen Straßenbaumittel von 120 Mio. € auf 170 Mio. € im Jahr 2024 beschlossen. Die Ergebnisse zur Fortsetzung der Sanierungsoffensive sollen im Frühjahr 2020 vorgestellt werden. Es liegen keine Unfallhäufungsstellen in den genannten Streckenabschnitten vor.

Quelle: Hessen, Dokument 20/544, Wahlperiode 20, eingereicht 30. April 2019

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.