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HessenKleine AnfrageAfD

Dokument 20/5448

15. Juli 2026Dokument 20/5448 · WP 20Hessen
Dr. Dr. Rainer Rahn
Corona-PandemieImpfstoffeEU-BeschaffungImpfquoteHessen
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

In dieser kleinen Anfrage wird die Impfkampagne während der Corona-Pandemie in Hessen thematisiert, insbesondere die EU-koordinierten Impfstoffbeschaffungen und die damit verbundenen Herausforderungen. Der Fragesteller erkundigt sich nach den Gründen für das Verfehlen der Impfziele der EU und der Datenlage zum geimpften medizinischen Personal.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die über 80-Jährigen, medizinisches Personal sowie die Bevölkerung in Hessen insgesamt.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur Impfquote, den Ursachen für Verzögerungen, der Datenlage und der Organisation der Impfstoffbestellung gestellt. Der Fragesteller möchte wissen, ob die Landesregierung die Aussagen der EU-Kommissionspräsidentin für sinnvoll hält.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung erklärt, dass die Impfquote keine verbindliche Vorgabe ist und die Impfkampagne in Hessen durch die Verfügbarkeit von Impfstoffen limitiert wird. Es wird darauf hingewiesen, dass die Daten zum geimpften medizinischen Personal nicht gesondert erhoben werden und die Impfkampagne in Hessen voranschreitet.

⚡ Einordnung

Die Anfrage beleuchtet die Herausforderungen der Impfkampagne in Hessen und die Rolle der EU bei der Impfstoffbeschaffung. Es gibt eine Diskussion über die Sinnhaftigkeit der EU-Organisation und die Auswirkungen auf den Binnenmarkt. Die Antworten der Landesregierung zeigen, dass die Impfkampagne in Hessen trotz Schwierigkeiten Fortschritte macht.

Quelle: Hessen, Dokument 20/5448, Wahlperiode 20, eingereicht 6. April 2021

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.