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HessenKleine AnfrageDie Linke

❓ Nächste Corona-Demo am 15. Mai in Kassel

7. April 2021Dokument 20/5462 · WP 20Hessen
Torsten Felstehausen
Corona-DemoKasselQuerdenkenVersammlungsfreiheitPolizeieinsatz
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Anfrage befasst sich mit einer möglichen Demonstration der Querdenken-Bewegung am 15. Mai 2021 in Kassel. Der Fragesteller möchte wissen, welche Erkenntnisse die Landesregierung über die Veranstaltung hat und wie sie darauf reagiert hat.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Teilnehmer der geplanten Demonstration, die Polizei, die Stadt Kassel sowie die Landesregierung von Hessen.

🎯 Was wird gefragt?

Es werden Fragen zur Kenntnis der Landesregierung über die geplante Demo, deren Beobachtung durch den Verfassungsschutz und die Unterstützung der Stadt Kassel bei der Erstellung von Auflagen gestellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung berichtet, dass am 15. Mai 2021 keine Großversammlung stattfand. Es gab jedoch eine kleine, angemeldete Versammlung mit 12 Teilnehmern. Die Polizei war vorbereitet und hatte Einsatzkräfte vor Ort. Zudem wurde festgestellt, dass die Querdenken-Bewegung in Hessen als Regionalableger von Querdenken 711 Stuttgart betrachtet wird.

⚡ Einordnung

Die Fragesteller vermuten, dass die Querdenken-Bewegung extremistische Bestrebungen zeigt. Die Landesregierung hat auf die potenzielle Versammlung reagiert und die Polizei war mit einer lageangepassten Anzahl von Einsatzkräften vor Ort. Die Versammlung am 15. Mai fand nicht in der erwarteten Größe statt.

Quelle: Hessen, Dokument 20/5462, Wahlperiode 20, eingereicht 7. April 2021

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.