❓ Dokument 20/5462
📋 Worum geht es?
In dieser Kleinen Anfrage wird die mögliche Corona-Demonstration der Querdenken-Bewegung am 15. Mai 2021 in Kassel thematisiert. Der Fragesteller möchte Informationen über die Vorbereitungen und die Einschätzung der Landesregierung zu dieser Veranstaltung.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Teilnehmer der geplanten Demonstration, die Polizei in Kassel sowie die Stadt Kassel selbst.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es wird gefragt, ob die Landesregierung Erkenntnisse über die geplante Großveranstaltung hat und wie sie die Situation einschätzt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Antwort der Landesregierung bestätigt, dass es keine Großversammlung am 15. Mai 2021 gab. Es fanden lediglich kleinere, angemeldete Versammlungen statt. Die Polizei war vorbereitet und hat die Lage entsprechend bewertet.
⚡ Einordnung
Die Anfrage und die Antwort thematisieren die Herausforderungen der Versammlungsfreiheit während der Corona-Pandemie und die Rolle der Sicherheitsbehörden. Es wird deutlich, dass die Landesregierung die Situation genau beobachtet und vorbereitet ist, um die öffentliche Sicherheit zu gewährleisten.