❓ Dokument 20/5465
📋 Worum geht es?
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, welche Auswirkungen die Militärübung „Defender Europe 2021“ auf Hessen haben könnte. Der Fragesteller äußert Bedenken hinsichtlich der Durchführung einer großangelegten Militärübung während der Corona-Pandemie und der damit verbundenen Herausforderungen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Bürgerinnen und Bürger Hessens sowie die Landesregierung und die Bundeswehr.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Nutzung von Militäreinrichtungen in Hessen, zur Rolle des US-Hauptquartiers in Wiesbaden, zu den Aufgaben des Landeskommandos Hessen und zu möglichen Beeinträchtigungen für die Bevölkerung gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Antworten der Regierung bestätigen, dass keine Bundeswehreinrichtungen in Hessen für die Übung genutzt werden und dass keine Beeinträchtigungen für die Bevölkerung zu erwarten sind. Das Landeskommando Hessen wird als Ansprechstelle für die Unterstützung der Übungstruppe fungieren.
⚡ Einordnung
Die Anfrage thematisiert die politische Sensibilität der Militärübung in einem historischen Kontext und während einer Pandemie. Es gibt Bedenken hinsichtlich der Prioritätensetzung der Landesregierung in dieser Situation.