❓ Auswirkungen der Militärübung "Defender Europe 2021" auf Hessen – Teil 2
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage von Jan Schalauske (Die Linke) befasst sich mit der Militärübung 'Defender Europe 2021', die von der US-Armee geplant ist und in Hessen Auswirkungen haben könnte. Es wird untersucht, ob und wie Hessen in die Übung involviert ist.
👥 Wer ist betroffen?
Die Bevölkerung in Hessen könnte betroffen sein, insbesondere durch mögliche Beeinträchtigungen im Alltag während der Übung.
🎯 Was wird gefragt?
Die Anfrage stellt mehrere Fragen zur Nutzung von Militäreinrichtungen in Hessen, zur Rolle des US-Hauptquartiers in Wiesbaden, zur Funktion des Landeskommandos Hessen und zu den Auswirkungen auf die Bevölkerung.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung antwortet, dass keine Bundeswehr-Einrichtungen in Hessen für die Übung genutzt werden. Das Landeskommando Hessen wird als Ansprechstelle für Unterstützung fungieren. Es werden keine Beeinträchtigungen für die Bevölkerung erwartet.
⚡ Einordnung
Die Fragesteller äußern Bedenken bezüglich der Durchführung der Übung inmitten der Corona-Pandemie. Die Landesregierung betont, dass alle militärischen Übungen strengen Hygienebestimmungen unterliegen. Es wird auf eine frühere Anfrage (Drucksache 20/5464) verwiesen.