❓ Modellprojekte zur Stärkung der ÖPNV
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage von Astrid Wallmann (CDU) befasst sich mit den Modellprojekten zur Stärkung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV), die im Rahmen des Klimapakets von der Bundesregierung gefördert werden. Es wird nach der Unterstützung durch die Landesregierung sowie dem Bewerbungsstatus hessischer Kommunen gefragt.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die hessischen Kommunen, die sich um die Bundesförderung für die Modellprojekte beworben haben.
🎯 Was wird gefragt?
Die Fragestellerin fragt, welche hessischen Kommunen sich beworben haben, wie die Landesregierung diese Projekte unterstützt und wann mit einer Entscheidung des Bundes über die Förderung zu rechnen ist.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung informiert, dass 14 hessische Kommunen beim Bund um Förderung gebeten haben. Der Bund wertet derzeit die eingereichten Skizzen aus. Die Unterstützung durch das Land Hessen wird im Einzelfall geprüft, abhängig von der Bundesförderung.
⚡ Einordnung
Die Fragestellerin ist Astrid Wallmann von der CDU. Die Landesregierung hat die Bewerbungen der hessischen Kommunen begrüßt. Eine Entscheidung des Bundes über die Förderung wird im 2. Quartal 2021 erwartet.