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HessenKleine AnfrageAfD

❓ Corona-Pandemie – Einhaltung von Einreisebestimmungen

14. April 2021Dokument 20/5498 · WP 20Hessen
Dr. Dr. Rainer Rahn
Corona-PandemieEinreisebestimmungenFlughafen FrankfurtTestpflichtVerstöße
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage thematisiert die Einhaltung der Einreisebestimmungen in Deutschland während der Corona-Pandemie, insbesondere am Flughafen Frankfurt. Der Fragesteller bezieht sich auf Berichte über Verstöße gegen die Test- und Nachweispflicht bei Einreisenden aus Hochrisikoländern.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind Einreisende aus Ländern mit hohen Corona-Risiken sowie Fluggesellschaften, die diese Personen transportieren.

🎯 Was wird gefragt?

Die Anfrage stellt mehrere Fragen zur Anzahl der Einreisenden, die keinen negativen Corona-Test vorlegen konnten, zu gefälschten Tests und zu den Sanktionen gegen Fluggesellschaften.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Hessische Landesregierung gibt an, dass ihr keine Daten zu den gestellten Fragen vorliegen.

⚡ Einordnung

Die Fragesteller vermuten, dass die Einhaltung der Einreisebestimmungen unzureichend ist. Es liegen keine konkreten Zahlen oder Antworten der Landesregierung vor, die die gestellten Fragen beantworten.

Quelle: Hessen, Dokument 20/5498, Wahlperiode 20, eingereicht 14. April 2021

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.