❓ Corona-Maßnahmen im Bereich der Justiz
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage von Marion Schardt-Sauer thematisiert die Maßnahmen der hessischen Justiz zur Bekämpfung der Corona-Pandemie. Es werden insbesondere die Anschaffung und Verteilung von Luftfiltern sowie weitere Hygienemaßnahmen in den Gerichten hinterfragt.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der hessischen Gerichte sowie Verfahrensbeteiligte.
🎯 Was wird gefragt?
Die Anfrage stellt mehrere Fragen zu den finanziellen Mitteln für Luftfilter, deren Verteilung, Hygienemaßnahmen und den Zugang zu Schnelltests für Mitarbeiter und Verfahrensbeteiligte.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Regierung antwortet, dass insgesamt 224 Luftfiltergeräte an hessische Gerichte ausgeliefert wurden. Für die Anschaffung wurden 936.000 € bewilligt, wobei die Mittel größtenteils verausgabt wurden. Hygienemaßnahmen wurden umfassend umgesetzt, und Antigen-Schnelltests stehen den Bediensteten zur Verfügung.
⚡ Einordnung
Die Fragestellerin hebt hervor, dass die Justiz während der Pandemie handlungsfähig bleibt. Die Landesregierung hat die Mittel für Luftfilter und Hygienemaßnahmen bereitgestellt, um den Schutz der Mitarbeiter und Verfahrensbeteiligten zu gewährleisten.