❓ Dokument 20/5513
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage von Marion Schardt-Sauer thematisiert die Maßnahmen der hessischen Justiz zur Bekämpfung der Corona-Pandemie, insbesondere den Einsatz von Luftfiltern und Hygienemaßnahmen in Gerichten.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Richterinnen, Richter, Mitarbeitende der Justiz sowie Verfahrensbeteiligte in hessischen Gerichten.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zu den finanziellen Mitteln für Luftfilter, deren Verteilung, Hygienemaßnahmen und Schnelltests für Mitarbeitende und Verfahrensbeteiligte gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Insgesamt wurden 224 Luftfiltergeräte beschafft, mit einem Budget von 936.000 €. Die Mittel sind größtenteils verausgabt, und es werden Hygienemaßnahmen wie Schnelltests für Mitarbeitende angeboten.
⚡ Einordnung
Die Anfrage zeigt die Bemühungen der Justiz, den Betrieb während der Pandemie aufrechtzuerhalten und die Sicherheit der Mitarbeitenden und Verfahrensbeteiligten zu gewährleisten. Es gibt Unterstützung für die Maßnahmen, aber auch Herausforderungen in der Umsetzung.