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HessenKleine AnfrageFreie Demokraten

❓ Arbeitsbelastung im Bereich der hessischen Justiz – Teil 1

15. April 2021Dokument 20/5514 · WP 20Hessen
Marion Schardt-Sauer
JustizArbeitsbelastungRichterHessenPersonalpolitik
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage von Marion Schardt-Sauer behandelt die hohe Arbeitsbelastung der Richterinnen und Richter in Hessen, insbesondere am Landgericht Darmstadt. Es wird auf die Notwendigkeit zusätzlicher Richterstellen und die Personalpolitik der Landesregierung eingegangen.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind Richterinnen und Richter in Hessen, insbesondere am Landgericht Darmstadt, sowie Staatsanwälte und Rechtspfleger.

🎯 Was wird gefragt?

Die Anfrage stellt mehrere Fragen zur Einschätzung der Arbeitsbelastung, zur Anzahl benötigter Richterstellen und zur Personalpolitik der Landesregierung.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung antwortet, dass die Verfahrensdauer am Landgericht Darmstadt im Landesdurchschnitt liegt und dass in den letzten Jahren neue Richter eingestellt wurden. Die Belastungssituation wird kontinuierlich beobachtet, um auf steigende Anforderungen reagieren zu können.

⚡ Einordnung

Die Fragestellerin hebt hervor, dass die Arbeitsbelastung der Richterinnen und Richter unzumutbar sei und die Attraktivität des Berufs sinke. Die Landesregierung gibt an, dass seit 2020 zusätzliche Richterstellen geschaffen wurden und die Situation fortlaufend beobachtet wird.

Quelle: Hessen, Dokument 20/5514, Wahlperiode 20, eingereicht 15. April 2021

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.