❓ Arbeitsbelastung im Bereich der hessischen Justiz – Teil 3
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage von Marion Schardt-Sauer thematisiert die Arbeitsbelastung im hessischen Justizbereich, insbesondere die freiwilligen vorzeitigen Ausschiede von Richtern und den Personalbedarf in den Amts- und Landgerichten.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Richterinnen und Richter in Hessen sowie die Justizbehörden des Landes.
🎯 Was wird gefragt?
Es werden Fragen zur Anzahl der freiwilligen Ausschiede von Richtern, den Gründen dafür sowie dem Personalbedarf und der Personalverwendung in den Amts- und Landgerichten gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
In den letzten zehn Jahren sind 116 Richterinnen und Richter freiwillig aus dem Dienst ausgeschieden. Der Personalbedarf und die Personalverwendung in den Amts- und Landgerichten werden detailliert in Tabellen dargestellt, die die Entwicklung von 2017 bis 2020 zeigen.
⚡ Einordnung
Die Landesregierung gibt an, dass die Gründe für die Entlassungen nicht bekannt sind, da kein Begründungszwang besteht. Der Personalbedarf wird durch das System PEBB§Y ermittelt, und es wurden Maßnahmen zur Erhöhung der Personalausstattung in den letzten Jahren ergriffen.