❓ Asylbewerber mit zuerkanntem Asyl- oder Flüchtlingsstatus aus anderen EU-Staaten

In der Anfrage wird untersucht, wie viele Asylbewerber mit anerkanntem Asyl- oder Flüchtlingsstatus aus anderen EU-Staaten in Hessen eingereist sind und wie viele sich dort aktuell aufhalten. Es wird auch die Problematik angesprochen, dass einige dieser Personen erneut Asylanträge in Deutschland stellen.

Betroffen sind Asylbewerber mit anerkanntem Status aus anderen EU-Staaten sowie die hessischen Behörden, die für die Bearbeitung von Asylanträgen zuständig sind.

Die Anfrage enthält mehrere Fragen zur Anzahl der eingereisten und derzeit in Hessen lebenden Personen mit Asyl- oder Flüchtlingsstatus aus anderen EU-Staaten sowie zu deren Asylanträgen und Rücküberstellungen.

Die Landesregierung gibt an, dass 3.851 Ausländer mit langfristigem Aufenthaltsrecht in Hessen leben, die in einem anderen EU-Staat anerkannt wurden. Zwischen 2017 und 2021 wurden 157 Personen im Rahmen des Drittstaatenverfahrens überstellt. Die Rückkehrförderung für diese Personen ist jedoch eingeschränkt.

Die Fragesteller vermuten, dass viele Personen mit Schutzstatus aus anderen EU-Staaten in Deutschland Asylanträge stellen. Die Landesregierung informiert über die rechtlichen Rahmenbedingungen und die Anzahl der Überstellungen im Drittstaatenverfahren. Die Antwort der Landesregierung auf die Anfrage wurde am 17. Juni 2021 veröffentlicht.