❓ Dokument 20/5523

In dieser Kleinen Anfrage wird die Auswahl der kommunalen Corona-Modellprojekte in Hessen thematisiert. Der Fragesteller, Dr. Stefan Naas von den Freien Demokraten, fragt nach den Kriterien, die bei der Auswahl der Modellkommunen berücksichtigt wurden, sowie nach den Gründen für die Auswahl spezifischer Städte.

Betroffen sind die ausgewählten Kommunen Baunatal, Dieburg und Alsfeld sowie deren Einwohner. Auch die Gesundheitsämter und die Landesregierung sind involviert.

Es werden Fragen zu den Auswahlkriterien der Modellregionen, den Gründen für die Auswahl kleinerer Städte und der wissenschaftlichen Begleitung der Projekte gestellt.

Die Landesregierung hat die Auswahl der Modellkommunen auf Basis fester Kriterien getroffen, darunter die pandemische Lage und die Zustimmung der Gesundheitsämter. Es wurde keine Kommune nach Dieburg nachgerückt, da das Projekt bis zum 1. Mai 2021 lief. Die wissenschaftliche Begleitung obliegt den Kommunen, während die Landesregierung die Projekte auswertet.

Die Entscheidung, nur drei Modellkommunen auszuwählen, wurde als notwendig erachtet, um die Projekte verantwortbar und mit überschaubarem Risiko durchzuführen. Dies könnte in der Öffentlichkeit auf gemischte Reaktionen stoßen, da größere Städte möglicherweise mehr Ressourcen und Einwohner haben, die von den Modellprojekten profitieren könnten.