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HessenKleine AnfrageBündnis 90/Die Grünen

❓ 100 Wilde Bäche für Hessen

25. März 2021Dokument 20/5526 · WP 20Hessen
Martina Feldmayer, Vanessa Gronemann, Frank Diefenbach, Hans-Jürgen Müller
RenaturierungGewässerÖkologieWasserrahmenrichtlinieUmweltschutz
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage thematisiert das Programm '100 Wilde Bäche für Hessen', das darauf abzielt, hessischen Fließgewässern ihre natürliche Struktur zurückzugeben. Es wird gefördert, um die ökologischen Zustände der Gewässer zu verbessern und die Durchgängigkeit für wandernde Fischarten zu gewährleisten.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Kommunen und Wasserverbände in Hessen, die an den Renaturierungsmaßnahmen teilnehmen.

🎯 Was wird gefragt?

Die Fragesteller fragen nach den Zielen der Landesregierung mit dem Programm, den Unterschieden zu bestehenden Fördermaßnahmen, dem Beitrag zur Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie, den konkreten Maßnahmen, den bereitgestellten Mitteln und der Fortsetzung des Programms über 2023 hinaus.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung nennt, dass das Programm die Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie voranbringen soll und dass 5,5 Millionen Euro für die Unterstützung der Gewässerunterhaltungspflichtigen bereitgestellt werden. Es wird ein positiver Stand der Umsetzung trotz Corona-Pandemie berichtet, mit bereits geschlossenen Vereinbarungen und durchgeführten Runden Tischen.

⚡ Einordnung

Die Fragesteller betonen die Notwendigkeit, die ökologischen Zustände der Gewässer bis 2027 zu verbessern. Die Landesregierung plant eine Evaluation des Programms nach der Hälfte der Laufzeit und hat bereits erste Maßnahmen zur Unterstützung der Kommunen in die Wege geleitet.

Quelle: Hessen, Dokument 20/5526, Wahlperiode 20, eingereicht 25. März 2021

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.