❓ Aufklärung der Begleitumstände des Einsatzes von Derivaten im Rahmen des Schuldenmanagements des Landes Hessen

Die Kleine Anfrage von Marion Schardt-Sauer thematisiert die Begleitumstände des Einsatzes von Derivaten im Schuldenmanagement des Landes Hessen. Es wird die Frage aufgeworfen, wie Entscheidungen über den Einsatz dieser Finanzinstrumente getroffen wurden und welche Risiken damit verbunden sind.

Betroffen sind die Bürger des Landes Hessen, die durch den Einsatz von Steuergeldern in der Finanzpolitik beeinflusst werden.

Die Fragestellerin fragt nach den Entscheidungsgrundlagen für den Einsatz von Derivaten und ob die Landesregierung den Einsatz als fehlerhaft einschätzt, insbesondere im Hinblick auf die Zinsentwicklung.

Die Antwort des Ministers der Finanzen stellt fest, dass der Einsatz von Derivaten im Einklang mit geltendem Recht stand und dass keine Fehler in den Entscheidungen des Hessischen Ministeriums der Finanzen festgestellt wurden. Es wird betont, dass die Entscheidungen auf den Informationen zum Zeitpunkt des Abschlusses basierten.

Die Fragestellerin äußert Bedenken hinsichtlich der Risiken, die mit dem Einsatz von Derivaten verbunden sind, und verweist auf einen Bericht des Landesrechnungshofs. Der Minister der Finanzen hebt hervor, dass das Land Hessen transparent über die Ergebnisse des Derivateinsatzes berichtet und dass die Prüfungen durch den Rechnungshof keine Beanstandungen ergeben haben.