❓ Protestcamps in Hessen

In der Anfrage wird die Bildung von Protestcamps in Hessen thematisiert, insbesondere das Klimacamp im Dannenröder Forst und das Protestcamp 'Günthersburghöfe' in Frankfurt. Es werden Fragen zur Bekanntheit der Camps, den Teilnehmerzahlen, den Grundstücksverhältnissen und den rechtlichen Grundlagen gestellt.

Betroffen sind die Protestierenden, die Landesregierung, die Stadt Homberg (Ohm) und die Stadt Frankfurt am Main.

Die Anfrage umfasst zentrale Fragen zur Bekanntheit der Protestcamps, zur Anzahl der Teilnehmer, zu den Grundstücksverhältnissen, zu den Genehmigungsgrundlagen, zu Corona-Auflagen und zur Polizeipräsenz.

Die Landesregierung gibt an, dass das Klimacamp seit Januar 2021 bekannt ist und eine Anmeldung am 30. März 2021 erfolgte. Die Teilnehmerzahlen variieren, und es gab keine Anmeldungen für das Camp 'Günthersburghöfe'. Die Genehmigungen für das Klimacamp beinhalteten spezifische Corona-Auflagen. Es wurden einige Ordnungswidrigkeiten und Straftaten im Zusammenhang mit den Camps festgestellt.

Die Anfrage wurde von Dr. Stefan Nass von den Freien Demokraten eingereicht. Die Landesregierung hat auf die Fragen geantwortet, dabei wurden Zahlen zu Teilnehmern und Polizeipräsenz genannt. Es gab eine niedrige zweistellige Anzahl an Straftaten im Zusammenhang mit dem Klimacamp.