❓ Goethe-Universität Frankfurt: Besorgniserregender Trend gegen die Meinungsfreiheit

Die Kleine Anfrage thematisiert Vorfälle an der Goethe-Universität Frankfurt, die als besorgniserregend für die Meinungsfreiheit angesehen werden. Es wird auf eine Rufmordkampagne gegen eine Professorin und die Absage einer Veranstaltung verwiesen, die die Meinungsfreiheit an Hochschulen in Frage stellen.

Betroffen sind die Studierenden und Lehrenden der Goethe-Universität Frankfurt sowie die allgemeine Öffentlichkeit, die an der Diskussion über Meinungsfreiheit interessiert ist.

Die Fragesteller fragen, welche konkreten Maßnahmen die Landesregierung zum Schutz der Meinungsfreiheit an hessischen Universitäten unternimmt und wie sie die Wissenschaftsfreiheit sichert.

Die Landesregierung betont, dass das Hessische Hochschulgesetz die Meinungsfreiheit gewährleistet und dass die Hochschulen ermutigt werden, einen offenen wissenschaftlichen Dialog zu fördern. Es wird auf spezifische Regelungen im Hochschulgesetz verwiesen, die die Meinungsfreiheit schützen.

Die Fragesteller der AfD äußern Bedenken hinsichtlich der Meinungsfreiheit an der Goethe-Universität. Die Landesregierung bestätigt, dass die Meinungsfreiheit durch das Hessische Hochschulgesetz gesichert ist und dass Maßnahmen zur Unterstützung von Hochschulen gegen Extremismus existieren.