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HessenKleine AnfrageAfD

❓ Corona-Pandemie – Fälschungen von Corona-Testergebnissen

21. April 2021Dokument 20/5555 · WP 20Hessen
Dr. Dr. Rainer Rahn
Corona-PandemieFälschungenTestergebnisseAsylbewerberSicherheitsmerkmale
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

In der Anfrage wird die Zunahme von gefälschten Corona-Testergebnissen thematisiert, die seit der Einführung der Testpflicht für Reisende beobachtet wird. Es wird auf die Problematik eingegangen, dass die Bescheinigungen leicht gefälscht werden können, da sie keine Sicherheitsmerkmale aufweisen.

👥 Wer ist betroffen?

Besonders betroffen sind Reisende, insbesondere Asylbewerber, die gefälschte Testberichte vorlegen, um negative Auswirkungen auf ihr Asylverfahren zu vermeiden.

🎯 Was wird gefragt?

Die Anfrage stellt mehrere Fragen zur Anzahl der bekannten Fälschungen, den betroffenen Personengruppen, den Sicherheitsmerkmalen der Testbescheinigungen und den geplanten Maßnahmen der Landesregierung zur Bekämpfung von Fälschungen.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung hat keine Informationen über die Anzahl der gefälschten Testberichte, die von Asylbewerbern vorgelegt werden. Es gibt derzeit keine Vorgaben zur Fälschungssicherheit der Testbescheinigungen. Die Landesregierung hat jedoch das Thema bereits gegenüber dem Bund angesprochen und betont, dass ein einheitliches Vorgehen angestrebt wird.

⚡ Einordnung

Die Fragesteller vermuten, dass die Fälschungen von Corona-Testergebnissen zugenommen haben, und fordern Informationen über die Anzahl der Fälle. Die Landesregierung hat keine konkreten Zahlen genannt und verweist auf die Zuständigkeit der Bundespolizei und des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge.

Quelle: Hessen, Dokument 20/5555, Wahlperiode 20, eingereicht 21. April 2021

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.