❓ Dokument 20/5567
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage thematisiert die Unterstützung von Spätaussiedlern in Hessen, insbesondere in Bezug auf Altersarmut und die Herausforderungen während der Corona-Pandemie. Es wird auf die rechtlichen Rahmenbedingungen und die Maßnahmen der Landesregierung eingegangen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Spätaussiedler in Hessen, insbesondere ältere Menschen, die von Altersarmut bedroht sind, sowie deren Angehörige.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Unterstützung von Spätaussiedlern gegen Altersarmut gestellt, sowie zur Höhe der Kosten für entsprechende Programme seit 1987.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Antwort der Landesregierung betont, dass die Einreise von Spätaussiedlern auch während der Pandemie möglich ist und dass Maßnahmen zur Unterstützung gegen Altersarmut existieren. Es wird auf gesetzliche Regelungen und die Entwicklung der Antragszahlen eingegangen.
⚡ Einordnung
Die Anfrage und die Antwort der Regierung zeigen die Herausforderungen für Spätaussiedler in Hessen auf und die politische Diskussion über die Rentenregelungen. Die Unterstützung der AfD-Fraktion für diese Anliegen wird deutlich, während die Landesregierung auf bestehende Programme hinweist.