❓ Corona-Pandemie – Beschränkung der Einreise für Personen, die sich in Indien aufgehalten haben
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Einreisebeschränkungen für Personen, die sich in Indien aufgehalten haben, aufgrund der COVID-Mutante B.1.617. Die Anfrage zielt darauf ab, die Angemessenheit dieser Regelungen sowie die Reaktionen der Landesregierung und Bundesregierung zu hinterfragen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Personen, die aus Indien einreisen möchten, insbesondere Deutsche und Ausländer mit Aufenthaltsrecht in Deutschland.
🎯 Was wird gefragt?
Die Anfrage stellt mehrere Fragen zur Angemessenheit der Einreisebeschränkungen, zur Einschätzung der Landesregierung bezüglich der Reisebeschränkungen und ob frühere Maßnahmen ergriffen werden sollten.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung hält die geltenden Regelungen für angemessen. Von April bis Ende April 2021 landeten 74 Flüge aus Indien in Frankfurt, mit insgesamt rund 16.500 Passagieren. Die Einhaltung der Regeln wird durch die Bundespolizei überprüft.
⚡ Einordnung
Die Fragesteller äußern Bedenken über die Angemessenheit der Regelungen. Die Landesregierung antwortet, dass die Einstufung als Risikogebiet durch die Bundesregierung erfolgt und dass die Regelungen in einem dynamischen Pandemiekontext angemessen sind.