❓ Verbilligte Veräußerung von landeseigenen Grundstücken zu Zwecken des sozialen Wohnungsbaus

Die Kleine Anfrage thematisiert die verbilligte Veräußerung von landeseigenen Grundstücken in Hessen zur Schaffung sozialen Wohnraums. Die Fragesteller möchten Informationen über die Anzahl der bereitgestellten Grundstücke, deren aktuelle Nutzung und die Schaffung von Wohnungen seit 2018.

Betroffen sind Kommunen in Hessen, die Grundstücke für sozialen Wohnungsbau benötigen, sowie die Landesregierung, die die Richtlinien zur Grundstücksveräußerung erlassen hat.

Die Fragesteller fragen nach der Anzahl der bisher verbilligt bereitgestellten Grundstücke, den verfügbaren Grundstücken für sozialen Wohnraum, der Anzahl der seit 2018 geschaffenen Wohnungen und der Bewertung des Erfolgs der Richtlinie.

Die Landesregierung hat auf die Fragen geantwortet, dass nur wenige Grundstücke für sozialen Wohnraum identifiziert wurden und dass die Abgabe von zwei Grundstücken in Darmstadt geprüft wird. Konkrete Zahlen zu den verbilligten Veräußerungen wurden nicht genannt.

Die Fragesteller vermuten, dass aufgrund der hohen Anzahl an Wald- und forstwirtschaftlichen Flächen im Landesbesitz nur wenige geeignete Grundstücke für den Wohnungsbau zur Verfügung stehen. Die Landesregierung hat die Richtlinien zur verbilligten Veräußerung im Jahr 2018 erlassen.