❓ Nächtliche Abschiebungen sowie Einsatz von SEK und BFE bei Abschiebungen, Teil 1

Die Kleine Anfrage thematisiert die nächtlichen Abschiebungen von Personen in Hessen sowie den Einsatz von Beweissicherungs- und Festnahmeeinheiten (BFE) und Sondereinsatzkommandos (SEK) bei diesen Maßnahmen. Die Fragesteller möchten Informationen über die Häufigkeit und die Bedingungen dieser Einsätze erhalten.

Betroffen sind Personen, die von Abschiebungen in Hessen betroffen sind, sowie die Polizeibehörden, die für die Durchführung der Maßnahmen zuständig sind.

Die Fragesteller fragen nach der Anzahl der Einsätze von BFE und SEK bei Abschiebungen in den Jahren 2018 bis 2020, den Voraussetzungen für deren Einsatz und wer über diese Einsätze entscheidet.

Die Landesregierung gibt an, dass in den Jahren 2019 und 2020 insgesamt 19 Einsätze von BFE und 8 Einsätze von SEK im Zusammenhang mit Abschiebungen durchgeführt wurden. Die genauen Zahlen und Orte der Einsätze werden detailliert aufgeschlüsselt. Zudem wird erläutert, unter welchen Bedingungen BFE oder SEK eingesetzt werden.

Die Fragesteller vermuten, dass nächtliche Abschiebungen trotz rechtlicher Hürden häufig stattfinden. Die Landesregierung antwortet mit konkreten Zahlen zu den Einsätzen und erläutert die Entscheidungsprozesse für den Einsatz von BFE und SEK.